Tag: 6. Mai 2011

KG bestätigt: Keine Abmahnung für Facebook-Anbindung

Das Kammergericht hat sich mit Beschluss vom 29.04.2011 – 5 W 88/11 der Auffassung des LG Berlin angeschlossen, dass die Einbindung des Like-Buttons von Facebook nicht wettbewerbswidrig ist. Zwar spreche vieles dafür, dass ein Verstoß gegen die datenschutzrechtliche Vorschrift des § 13 Abs. 1 TMG vorliege, wenn der Nutzer nicht zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der…