Jahr: 2012

Phishing: Marc Bauer (nicht von der) Sparkasse

Ein weiterer schwacher Phishing-Versuch in gebrochenem Deutsch ist diese E-Mail, die natürlich nicht von einem Marc Bauer einer Sparkasse stammt: Ihr Name: nicht verfügbar Datum: 08/08/2012 Wir gesperrt Ihrem Konto für sicherheit. Aufgrund mehreren fehlgeschlagenen TAN-Code-Eingaben, wurde das Online-Banking-Zugang vorübergehend ausgesetzt. Um Ihr Konto wieder herzustellen, klicken Sie bitte: Melden Sie [Link entfernt] sich bei Online-Banking und fahren Sie mit…

Button-Lösung ab heute Pflicht

Der Button (die Schaltfläche), mit der die Bestellung in einem Webshop endgültig aufgegeben wird, muss dem Kunden ab heute eindeutig vor Augen führen, dass er eine kostenpflichtige Bestellung aufgibt. Zulässig sind Beschriftungen wie zahlungspflichtig bestellen, kostenpflichtig bestellen, zahlungspflichtigen Vertrag schließen und kaufen. Nicht ausreichend hingegen sind weiter, bestellen und Bestellung abgeben. Der Button muss direkt unterhalb der Zusammenfassung der Bestellung…

Branchenbuch-Abzocke

Versteckte Kostenhinweise sind überraschend, insbesondere wenn die angebotene Leistung üblicherweise kostenlos erbracht wird. Und überraschende Vertragsbestimmungen werden gemäß § 305c BGB nicht Vertragsbestandteil. Was von diversen Amtsgerichten bereits für Abofallen entscheiden wurde, hat der Bundesgerichtshof nun für die sog. Branchenbuch-Abzocke letztinstanzlich bestätigt: Pressemitteilung des Bundesgerichtshof Nr. 123/2012 vom 26. Juli 2012.

EuGH schafft Rechtssicherheit für den Kauf von Gebrauchtsoftware

Der EuGH hat den seit Jahren schwelenden Streit über die Zulässigkeit des Vertriebs (und Kaufs) gebrauchter Softwarelizenzen entschieden. Er ist zu dem Ergebnis gekommen, dass es keinen Unterschied macht, ob der Urheberrechtsinhaber die Kopien seiner Software auf einem Datenträger (CD-ROM, DVD etc.) vermarktet oder ob er sie durch Herunterladen von seiner Internetseite verbreitet. In beiden Fällen erschöpft sich sein Verbreitungsrecht, so dass ihm die…

Phishing: Dolf Müller (nicht) vom Bundeszentralamt für Steuern

Anderer Name (Dolf Müller statt Thomas Brandt), selber Text und immer noch ein Phishing-Versuch: HINWEIS DER STEUERERKLÄRUNG FÜR DAS JAHR 2011 Sehr geehrte Steuerzahler, Nach den letzten Berechnungen des jährlichen steuerlichen Ihre Tätigkeit haben wir festgestellt, dass Sie Anspruch auf eine Steuererstattung von 233,14 EUR erhalten sollen. Um Ihre Rücksendung erhalten, füllen Sie bitte das Steuerformular im Anhang zu dieser…

Phishing: Steuerrückerstattung vom Bundeszentralamt für Steuern

(Achtung: nicht ernst gemeint:) Ein guter Tag, endlich hat das Finanzamt klein beigegeben und eingesehen, dass es Zeit für eine Steuerrückerstattung ist: HINWEIS DER STEUERERKLÄRUNG FÜR DAS JAHR 2011 Sehr geehrte Steuerzahler, Nach den letzten Berechnungen des jährlichen steuerlichen Ihre Tätigkeit haben wir festgestellt, dass Sie Anspruch auf eine Steuererstattung von 233,14 EUR erhalten sollen. Um Ihre Rücksendung erhalten, füllen…

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

Wer sich ausbittet, vor einer Abmahnung kontaktiert zu werden, muss seinen Mitbewerbern denselben Gefallen erweisen, denn alles andere wäre widersprüchlich, so das OLG Hamm in einem aktuellen Urteil: c) Darauf kommt aber nicht entscheidend an, weil die Abmahnung hier nicht berechtigt war, weil sie –jedenfalls so – auch im Hinblick auf die Erstattung von Anwaltskosten nicht erforderlich gewesen wäre, um…

OLG Frankfurt: Bewertungen Bestandteil des Wettbewerbs

Bewertungsplattformen sind ein umstrittenes Thema. Während für die Nutzer die Meinungsfreiheit streitet, können sich die Betroffenen auf ein nicht minder elementares Grundrecht berufen, das Allgemeine Persönlichkeitsrecht. Höchstrichterlich entschieden ist seit 2009 der Fall einer geschlossenen Plattform, die es Schülern ermöglicht, ihre Lehrer zu bewerten, vgl. VI ZR 196/08. Der Bundesgerichtshof wies die Klage einer Lehrerin u.a. mit der Begründung ab,…

OLG Hamburg zu Rapidshare: Hochladen erlaubt, Verlinken nicht

Das OLG Hamburg hat seine Rechtsprechung zu Rapidshare dahingehend korrigiert, dass eine öffentliche Zugänglichmachung i.S.d. § 19a UrhG nicht bereits durch Hochladen auf RapidShare, sondern erst mit der Veröffentlichung des Links zu den fraglichen Dateien in Foren, Blogs etc. erfolgt: In einem früheren Urteil aus dem Jahr 2008 (Rapidshare I) hatte der 5. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts entschieden, dass ein…

Filesharing Jahresstatistik 2011

Die Filesharing Abmahnwesen Deutschland Jahresstatistik 2011, für die die Inqnet GmbH (Gulli), der Verein zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn e.V und die Initiative Abmahnwahn-Dreipage verantwortlich zeichnen, ist nun verfügbar. Quelle der Daten sind die Angaben Betroffener. Anscheinend ist die Zahl der Abmahnungen gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen. Verwunderlich ist allerdings die Zahl der Klagen in 2011, die angeblich bei…