Unser FAQ-Blog | KÖHRER

Radarwarngerät als Betriebsausgabe steuerlich absetzbar?

vor 10 Jahren

Für Firmeninhaber steuerlich Absetzbar [sic] Ob das wohl schon jemand versucht hat? Dies wäre angesichts von § 23 Abs. 1b StVO sehr optimistisch: Dem Führer eines Kraftfahrzeuges ist es untersagt,…

OLG Köln: Titelschutz für Apps

Allgemein

vor 11 Jahren

Der Name einer App ist nach § 5 Abs. 3 MarkenG schutzfähig. Dies gilt allerdings nicht bei generischen bzw. rein beschreibenden Begriffen wie „Wetter“. Apps sind insofern nach den gleichen…

Fernabsatzrecht gilt nicht für bestimmte Buchungen bzw. Reservierungen

Allgemein

vor 12 Jahren

Gemäß § 312b Abs. 3 Nr. 6 BGB ist das Fernabsatzrecht und damit auch das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher nicht anwendbar auf bestimmte Dienstleistungen aus den Bereichen Unterbringung, Beförderung, Lieferung…

Die Pizzaklausel: Fernabsatzrecht gilt nicht für lokale Lieferdienste

Allgemein

vor 12 Jahren

Gemäß § 312b Abs. 3 Nr. 5 BGB, der sogenannten Pizzaklausel, ist das Fernabsatzrecht nicht anwendbar auf Essens- und Getränkebringdienste: Die Vorschriften über Fernabsatzverträge finden keine Anwendung auf Verträge […]…

Website im Aufbau: Wann beginnt die Impressumspflicht?

Allgemein

vor 12 Jahren

Muss auf einer Website, die sich im Aufbau befindet, ein Impressum vorgehalten werden? Die Frage ist grundsätzlich zu bejahen: die Impressumspflicht gilt in der Regel auch für sich im Aufbau…

Impressum: muss zwingend eine Telefonnummer angegeben werden?

Allgemein

vor 12 Jahren

Viele Betreiber kleinerer Websites oder Onlineshops verfügen über keine gesonderte geschäftliche Telefonnummer und scheuen sich davor, ihre private Telefonnummer im Impressum anzugeben. Dies wirft die Frage auf, ob im Impressum…