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Website im Aufbau: Wann beginnt die Impressumspflicht?

Muss auf einer Website, die sich im Aufbau befindet, ein Impressum vorgehalten werden? Die Frage ist grundsätzlich zu bejahen: die Impressumspflicht gilt in der Regel auch für sich im Aufbau befindliche Websites. Etwas anderes gilt nur, wenn die Website noch keine konkreten Hinweise auf die zukünftig angebotenen Waren bzw. Dienstleistungen enthält. In diesem Falle werden noch keine wirtschaftlichen Interessen verfolgt,…

Impressum: muss zwingend eine Telefonnummer angegeben werden?

Viele Betreiber kleinerer Websites oder Onlineshops verfügen über keine gesonderte geschäftliche Telefonnummer und scheuen sich davor, ihre private Telefonnummer im Impressum anzugeben. Dies wirft die Frage auf, ob im Impressum zwingend eine Telefonnummer anzugeben ist. Die Impressumspflicht ist in § 5 TMG geregelt. Laut Wortlaut ist die Angabe einer Telefonnummer nicht ausdrücklich vorgeschrieben. In Abs. 1 Nr. 2 heißt es…

Lieferzeit: „in der Regel“, „voraussichtlich“ und „circa“

Art. 246 § 1 Abs. 1 Nr. 9 EGBGB verpflichtet Onlinehändler, Einzelheiten hinsichtlich der Lieferung oder Erfüllung anzugeben. Immer wieder versuchen Onlinehändler, die Angaben zur Lieferzeit schwammig zu halten, um sich einen möglichst großen Spielraum freizuhalten. Dies ist einerseits verständlich, weil viele Onlinehändler nicht über ein eigenes Lager verfügen, sondern die Waren über einen Großhändler verschicken und insoweit von dessen…

Abmahngefahr fehlende oder unzureichende Datenschutzerklärung

Anbieter von Telemedien, wie z.B. Webseiten-Betreiber und Online-Händler, sind gemäß § 13 TMG verpflichtet, ihre Nutzer über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten zu unterrichten. Im April 2011 entschied das KG Berlin, dass § 13 TMG keine Marktverhaltensregel i.S.d. § 4 Nr. 11 UWG aufstelle und Verstöße folglich nicht abmahnbar seien. Anders hat nun das OLG…

Echtes Leder? Lederoptik, Kunstleder, Textilleder

Ein Mandant bot ein Kleid aus 65% Polyester und 35% Baumwolle auf eBay an. In der Artikelbezeichnung bewarb er das Kleid mit den Worten „Leder Optik“. Hieran störte sich ein Mitbewerber. Die Beschreibung „Leder Optik“ erwecke beim Kunden die Erwartung, dass das Produkt aus Leder sei, so der Mitbewerber. Dies ist m.E. so sicherlich nicht haltbar. Im Gegenteil, die Beschreibung…

E-Mail mit Schadsoftware im Anhang

Eine der häufigsten Quellen für Viren, Trojaner etc. sind E-Mail-Anhänge, so auch der Anhang der nachfolgenden E-Mail, die mir ein Mandant mit der Bitte um rechtliche Prüfung zusandte: Sehr geehrter Kunde, in der weiter unten aufgeführten Angelegenheit wurden wir berechtigt die rechtlichen Interessen von Promarkt GmbH Online zu vertreten. Ordnungsgemäße Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert. Mit dem Auftrag vom 03.04.2013 haben…
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