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Impressum

Benennung des inhaltlich Verantwortlichen (§ 18 Abs. 2 MStV)

Durch Hinterlegung der letzten Ratifikationsurkunde ist der Medienstaatsvertrag am 07.11.2020 in Kraft getreten. Hierdurch wurde der Rundfunkstaatsvertrag abgelöst (Art. 2 Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland). Die Bundesländer haben sich somit zu einer neuen gemeinsamen Grundlage geeinigt, mit der Rundfunk und Telemedien geregelt werden. Größere Veränderungen ergeben sich dadurch vor allem für Online Angebote. Damit ist allerdings auch eine…

Website im Aufbau: Wann beginnt die Impressumspflicht?

Muss auf einer Website, die sich im Aufbau befindet, ein Impressum vorgehalten werden? Die Frage ist grundsätzlich zu bejahen: die Impressumspflicht gilt in der Regel auch für sich im Aufbau befindliche Websites. Etwas anderes gilt nur, wenn die Website noch keine konkreten Hinweise auf die zukünftig angebotenen Waren bzw. Dienstleistungen enthält. In diesem Falle werden noch keine wirtschaftlichen Interessen verfolgt,…

Impressum: muss zwingend eine Telefonnummer angegeben werden?

Viele Betreiber kleinerer Websites oder Onlineshops verfügen über keine gesonderte geschäftliche Telefonnummer und scheuen sich davor, ihre private Telefonnummer im Impressum anzugeben. Dies wirft die Frage auf, ob im Impressum zwingend eine Telefonnummer anzugeben ist. Die Impressumspflicht ist in § 5 TMG geregelt. Laut Wortlaut ist die Angabe einer Telefonnummer nicht ausdrücklich vorgeschrieben. In Abs. 1 Nr. 2 heißt es…