Kurios

Radarwarngerät als Betriebsausgabe steuerlich absetzbar?

Für Firmeninhaber steuerlich Absetzbar [sic] Ob das wohl schon jemand versucht hat? Dies wäre angesichts von § 23 Abs. 1b StVO sehr optimistisch: Dem Führer eines Kraftfahrzeuges ist es untersagt, ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder…

Kein KK-Antrag, aus welchen Gründen auch immer!

Eine Domainstreitigkeit. Die Gegenseite hat sich bereit erklärt, die Domain herauszugeben. Wochen vergehen. Auf die erneute Nachfrage, wann die Herausgabe erfolgt, läuft der Kollege auf der Gegenseite rethorisch zur Höchstform auf: Meine Mandantschaft hat bereits einen Löschungsantrag gegenüber seinem Provider gestellt. Allerdings erfolgt die Löschung selbst zu einem Zeitraum, auf den mein Mandant keinen Einfluss hat. Dies sollten Sie als…

Phishing: Dolf Müller (nicht) vom Bundeszentralamt für Steuern

Anderer Name (Dolf Müller statt Thomas Brandt), selber Text und immer noch ein Phishing-Versuch: HINWEIS DER STEUERERKLÄRUNG FÜR DAS JAHR 2011 Sehr geehrte Steuerzahler, Nach den letzten Berechnungen des jährlichen steuerlichen Ihre Tätigkeit haben wir festgestellt, dass Sie Anspruch auf eine Steuererstattung von 233,14 EUR erhalten sollen. Um Ihre Rücksendung erhalten, füllen Sie bitte das Steuerformular im Anhang zu dieser…

Phishing: Steuerrückerstattung vom Bundeszentralamt für Steuern

(Achtung: nicht ernst gemeint:) Ein guter Tag, endlich hat das Finanzamt klein beigegeben und eingesehen, dass es Zeit für eine Steuerrückerstattung ist: HINWEIS DER STEUERERKLÄRUNG FÜR DAS JAHR 2011 Sehr geehrte Steuerzahler, Nach den letzten Berechnungen des jährlichen steuerlichen Ihre Tätigkeit haben wir festgestellt, dass Sie Anspruch auf eine Steuererstattung von 233,14 EUR erhalten sollen. Um Ihre Rücksendung erhalten, füllen…

Die zerstörende Kopflandung des OLG München

Kuriose Wortwahl des OLG München in einem Rechtsstreit aus dem Jahre 1988 um einen Wartungsvertrag für eine EDV-Anlage: Am 13.6.1983 schlossen die Parteien einen unbefristeten Vertrag über die Wartung der im Jahr 1979 hergestellten EDV-Anlage der Klägerin. Am 2.4.1985 wurde die Anlage durch eine zerstörende Kopflandung (Head-Crash) im Festplattenlaufwerk beschädigt. OLG München, Urteil vom 22.11.1988 – 25 U 5810/86

OLG Düsseldorf zur Störerhaftung von Rapidshare

Rapidshare haftet nicht als Störer für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer, zu diesem Ergebnis kommt das OLG Düsseldorf in seinem Urteil vom 22.3.2010 – I-20 U 166/09. Anders als das OLG Hamburg sieht es in Sharehostdiensten ein von der Rechtsordnung durchaus gebilligtes Geschäftsmodell mit vielfältigen legalen Nutzungsmöglichkeiten, für die ein beträchtliches technisches und wirtschaftliches Bedürfnis bestehe. Tatsächliche effektive Möglichkeiten zur Verhinderung von Rechtsverletzungen bestünden…
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