Abofalle

Button-Lösung ab heute Pflicht

Der Button (die Schaltfläche), mit der die Bestellung in einem Webshop endgültig aufgegeben wird, muss dem Kunden ab heute eindeutig vor Augen führen, dass er eine kostenpflichtige Bestellung aufgibt. Zulässig sind Beschriftungen wie zahlungspflichtig bestellen, kostenpflichtig bestellen, zahlungspflichtigen Vertrag schließen und kaufen. Nicht ausreichend hingegen sind weiter, bestellen und Bestellung abgeben. Der Button muss direkt unterhalb der Zusammenfassung der Bestellung…

Branchenbuch-Abzocke

Versteckte Kostenhinweise sind überraschend, insbesondere wenn die angebotene Leistung üblicherweise kostenlos erbracht wird. Und überraschende Vertragsbestimmungen werden gemäß § 305c BGB nicht Vertragsbestandteil. Was von diversen Amtsgerichten bereits für Abofallen entscheiden wurde, hat der Bundesgerichtshof nun für die sog. Branchenbuch-Abzocke letztinstanzlich bestätigt: Pressemitteilung des Bundesgerichtshof Nr. 123/2012 vom 26. Juli 2012.

Abofallen: Entgeltlichkeit als überraschende Klausel

Internetnutzer sind es gewohnt, dass viele Dienstleistungen kostenlos erbracht werden. Im hier thematisierten Fall des AG Frankfurt a.M. ging es um Software, die man auf einer Vielzahl von Webseiten kostenlos zum Download angeboten bekommt. Die sog. Abofallen sehen auf den ersten Blick nicht anders aus. Erst bei genauerem Hinsehen entdeckt man Kostenhinweise, versteckt in Fließtexten oder an Positionen, an denen…
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