Datenschutzrecht

Datenschutz: Home-Office während der Corona(Covid-19)-Pandemie

Der folgende Beitrag soll kurz die grundlegenden Problemfelder beleuchten, die im Zusammenhang mit der Entsendung von Arbeitnehmern ins Home-Office während der Corona(Covid-19)-Pandemie auftauchen können. Diese sollten ggf. mit Ihrem Datenschutzbeauftragten abgesprochen und einer Lösung zugeführt werden. Grundlegendes zur Arbeit im Home-Office während der Corona Pandemie Die Arbeit im Home-Office (Telearbeit oder auch Teleheimarbeit) ist aufgrund unterschiedlicher Faktoren aus datenschutz- bzw.…

Cookie-Banner – für jede Website Pflicht?

Die Reformierung des Datenschutzes hat im Internet bei Website-Betreibern zunächst für Verunsicherung gesorgt. Auf vielen Websites werden seither Cookie-Banner eingesetzt. Teilweise auch dort wo keine Notwendigkeit besteht. Andere Websites nutzen Cookie-Banner die den rechtlichen Anforderungen nicht genügen. Durch die Corona-Krise sind sie etwas aus den Medien verschwunden, Aktualität behalten sie dennoch. Bekannte Anbieter, bei denen häufig der Einsatz von Cookies…

Videoüberwachung und Datenschutz – keine Freunde?

Videoüberwachung ist ein sehr „beliebtes“ Thema der Datenschutz – Aufsichtsbehörden. Das Risiko eines Bußgeldes ist hierbei groß. Besonders aufgrund der potentiell hohen Eingriffsintensität in das Grundrecht der Videoüberwachten, können sich bei einer Videoüberwachung Probleme mit dem Datenschutz ergeben. Gleichzeitig besteht ein nachvollziehbares Interesse für die Nutzung von Videoüberwachungssystemen. Diese liegen meist in der Wahrnehmung des Hausrechts und der Beweissicherung bei…

Privacy Shield und die Datenübermittlung

Privacy Shield und das Schrems II Urteil Dass europäische Unternehmen verpflichtet sind, die Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) einzuhalten, ist nach nun mittlerweile über zweijähriger Geltung den allermeisten bekannt. Das Thema Datenschutz ist in den öffentlichen Meldungen seither ein regelmäßiges Thema, wie auch aktuell aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Besonderes Interessant dürfte das Urteil für Nutzer von Anbietern außerhalb…

Löschkonzept für Unternehmen nach DSGVO inkl. Muster

Wie Ihnen ein Löschkonzept helfen kann. Datenerhebung und volle Archive Aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist der Umgang mit Daten in das Bewusstsein vieler gerückt. Häufig steht dabei die Frage der Erhebung und Speicherung im Vordergrund, dem „ob“ Daten überhaupt erhoben werden dürfen. Sei es jedoch bei einem Arztbesuch oder wie aktuell der auszufüllenden Corona – Listen in Cafés, stellt sich…

Abmahngefahr fehlende oder unzureichende Datenschutzerklärung

Anbieter von Telemedien, wie z.B. Webseiten-Betreiber und Online-Händler, sind gemäß § 13 TMG verpflichtet, ihre Nutzer über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten zu unterrichten. Im April 2011 entschied das KG Berlin, dass § 13 TMG keine Marktverhaltensregel i.S.d. § 4 Nr. 11 UWG aufstelle und Verstöße folglich nicht abmahnbar seien. Anders hat nun das OLG…

OLG Frankfurt: Bewertungen Bestandteil des Wettbewerbs

Bewertungsplattformen sind ein umstrittenes Thema. Während für die Nutzer die Meinungsfreiheit streitet, können sich die Betroffenen auf ein nicht minder elementares Grundrecht berufen, das Allgemeine Persönlichkeitsrecht. Höchstrichterlich entschieden ist seit 2009 der Fall einer geschlossenen Plattform, die es Schülern ermöglicht, ihre Lehrer zu bewerten, vgl. VI ZR 196/08. Der Bundesgerichtshof wies die Klage einer Lehrerin u.a. mit der Begründung ab,…

Studie des Max-Planck-Instituts zur Vorratsdatenspeicherung

Das Bundesjustizministerium hat gestern eine Studie des Max-Planck-Instituts zur Vorratsdatenspeicherung vorgestellt. Diese zeige, dass die Notwendigkeit der Vorratsdatenspeicherung nicht empirisch belegt, sondern nur ein Gefühl der Praktiker sei, so Justizstaatssekretär Dr. Max Stadler. Laut dieser Studie (vgl. S. 219) ist die Diskussion bestimmt durch den Verweis auf Einzelfälle, die als typisch dargestellt würden, ohne dass dies empirisch belegt oder belegbar…

Beanstandungsfreier Betrieb von Google Analytics

Laut Pressemitteilung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit ist ab sofort ein beanstandungsfreier Betrieb von Google Analytics möglich: Seit Ende 2009 haben der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit im Auftrag des Düsseldorfer Kreises und Google Gespräche über die erforderlichen Änderungen zum gesetzeskonformen Einsatz von Google Analytics geführt. Hintergrund dafür bildete der entsprechende Beschluss der Aufsichtsbehörden der Länder zur…

ULD: Facebook muss sich gewaltig bewegen

Nach der Ankündigung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD), ab Oktober 2011 gegen Social-Plugins und Fanpages von Webseitenbetreibern in Schleswig-Holstein vorzugehen, lud der Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages Vertreter von Facebook und des ULD zu einem Meinungsaustausch. Facebook behauptete dabei, sich an die geltenden Datenschutzstandards zu halten. Von Seiten des Landtagsausschusses wurde die Erwartung an das ULD herangetragen, keine…
Menü